Absprache/Rechtlicher Hinweis – was hat Vorrang?

Dre BGH – mal nicht der sonst die Szene offenabr beherrschende 1. Strafsenat, sondern der 2. Senat – hat im BGH, Beschl. v. 11.05.2011 – 2 StR 590/10 – zum Verhältnis der Absprache zum sonstigen StPO-Verfahrensrecht Stellung genommen. Der Beschluss ist zur Veröffentlichung in BGHSt bestimmt, was ziegt, welche Bedeutung man diesem Beschluss beim BGH selbst beimisst. In der Sache ging es um die Frage, ob auch noch nach einer zustande gekommenen Absprache (§ 257c StPO) die HInweispflicht aus § 365 StPO besteht. Der BGH hat das bejaht ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK