Tampons sind keine Kleidungsstücke

Das HABM hatte in einer aktuellen Entscheidung über einen Widerspruch zwischen den beiden Marken „FACELLE“ und „FACELLA“ zu entschieden und stellte in diesem Zusammenhang fest, dass zwischen „Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons.“ Und „Bekleidungsstücke, Schuhwaren; insbesondere Bademäntel, Hausschuhe.“ keine Ähnlichkeit besteht und deshalb trotz der Ähnlichkeit der Bezeichnungen keine Verwechslungsgefahr besteht.

Die Widersprechende – die Rossmann Drogeriekette – konnte den Widerspruch nicht auf

„Einmal-Slips für die Monatshygiene aus Papier; Einmal-Slips für die Monatshygiene aus Textil“

stützen, da hier der erforderliche Benutzungsnachweis nicht erbracht wurde. Das Europäische Markenamt hat den Widerspruch zurückgewiesen.

Wobei es sogar fraglich sein dürfte, ob im Fall, dass die Benutzung nachgewiesen werden hätte können, der Widerspruch erfolgreich gewesen wäre, wenn die Begründung berücksichtigt wird.

Entscheidung des HABM vom 28. Juni 2011 (Az B 1 655 870)

FACELLE FACELLA Klasse 3: Intimwaschlotion, Intimspray, Intimreinigungstücher Klasse 5: Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons Klasse 25 Einmal-Slips für die Monatshygiene aus Papier; Einmal-Slips für die Monatshygiene aus Textil Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren; insbesondere Bademäntel, Hausschuhe.

BEGRÜNDUNG:

Die Widersprechende legte Widerspruch gegen alle Waren in den Klassen 18 und 25 der Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 8 743 742 für die Wortmarke „FACELLA“ auf Grundlage der deutschen Markeneintragungen Nr. 1 169 104 für die Wortmarke „FACELLE“ und Nr. 30 256 883 für die Wortmarke „FACELLE“ ein. Die Widersprechende berief sich auf Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b GMV.

Die Anmelderin hat durch Löschung der Klasse 18 am 15/04/2010 die Waren des Verzeichnisses eingeschränkt ...

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