Börsensymbol der Hausse “Bulle” als Bildmarke monopolisiert

Bildmarke: Scoach Europa AG, Eschborn; Quelle: DPMA

Wahrscheinlich vor jeder Börse stehen Sie: Bulle und Bär als Symbol für Hausse (steigende Kurse) und Baisse (fallende Kurse). Diese aus der Goldgräberzeit in den USA stammenden Symbole zieren die Börsenberichte im Fernsehen, und kaum eine Wirtschaftszeitung kommt mehr ohne die tierische Illustration aus. Die Deutsche Börse AG hat die beiden gar in Bronze gießen und auf dem Börsenplatz vor ihrem Frankfurter Gebäude aufstellen lassen. Das online-Lexikon Wikipedia widmet dem “Bullen- und Bärenmarkt” ein eigenes Stichwort.

Jetzt möchte man meinen, gegen die Eintragung des Bullen als Marke für das “Finanzwesen, insbesondere Dienstleistungen einer Börse und einer elektronischen Börse” bestünde ein absolutes Schutzhindernis, weil Zeichen mit beschreibenden Hinweisen oder mit Freihaltebedürfnis im Interesse der Allgemeinheit nicht als Kennzeichen für einzelne Unternehmen monopolisiert werden dürfen (siehe § 8 Abs. 2 Nrn. 1. u. 2 MarkenG).

Entweder der Prüfer des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) hat die Problematik nicht erkannt oder den als Marke angemeldeten Bullen derartig putzig und kraftlos gefunden, dass seiner Ansicht nach niemand darin einen Hinweis auf das Finanzwesen oder gar eine Hausse erkennen wird. Denn am 13. Juli 2011 hat das DPMA den Bullen in zwei Abwandlungen jeweils in grün und schwarz/weiß als Marke für die durch ihn symbolisierten Finanzdienstleistungen zugunsten der Firma Scoach Europa AG aus Eschborn eingetragen.

Marke "BIOTEEMANUFAKTUR"; Quelle: BPatG

Wer die sonst strengen Kriterien kennt, wundert sich. Erst am 02 ...

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