5A_54/2011: Errungenschaft; Wert und Ausgleich eines Miteigentumsanteils

Das BGer heisst mit Urteil vom 23. Mai 2011 (5A_54/2011) eine Beschwerde gegen die gerichtliche Festsetzung von Scheidungsfolgen teilweise gut. Der Beschwerdeführer rügte, die Vorinstanz habe den Kaufpreis für den Miteigentumsanteil, den er vereinbarungsgemäss nie bezahlt hat, von seiner Errungenschaft abgezogen, den Wert dieses Miteigentumsanteils (bzw. die aufgrund der Rückübertragung des Miteigentumsanteils von der Ehefrau geschuldete Entschädigung) jedoch unberücksichtigt gelassen. Nach Ansicht des Beschwerdeführers geht jedoch das eine nicht ohne das andere: Entweder setze man in der Berechnung der Errungenschaft seine Kaufpreisschuld ein, müsse dann aber auch berücksichtigen, dass die Ehefrau im Rahmen der Ehescheidung den Miteigentumsanteil wieder zum damaligen Preis zurückkaufe. Oder aber man stelle fest, dass schon bei der Übertragung des Miteigentumsanteils kein Geld geflossen sei, so dass auch bei der Rückübertragung des Miteigentumsanteils auf die Beschwerdegegnerin kein Geld fliessen solle. Das Bundesgericht gibt ihm Recht, dass ihm der gesetzliche Entschädigungsanspruch ohne Grund verweigert und Art. 205 Abs. 2 ZGB verletzt worden sei.
2.4.2 Steht ein Vermögenswert im Miteigentum und weist ein Ehegatte ein überwiegendes Interesse nach, so kann er neben den übrigen gesetzlichen Massnahmen verlangen, dass ihm dieser Vermögenswert gegen Entschädigung des andern Ehegatten zugewiesen wird (Art. 205 Abs. 2 ZGB) ...
Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK