„Wenn ich könnte wie ich wollte…“

So oder so ähnlich schien kürzlich ein Richter gedacht zu haben, als er sich mit einem Klageverfahren befaßte. Die Rechtslage war unter Hinweis auf zahlreiche für den Kläger günstige OLG-Entscheidungen dargelegt worden. Selbst schien der Richter die Auffassung der OLG zur Beweislast allerdings nicht teilen zu wollen, sah sich aber wohl auch daran gehindert, sich einfach darüber hinwegzusetzen.

So eröffnete er die Verhandlung damit, daß „die Beweislast einmal hinweggedacht“ dem Kläger „eigentlich“ kein Anspruch zustehen könne. Aber die Rechtsprechung sehe die Beweislastverteilung ja einheitlich zulasten der Beklagten ...

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