Insolvenz in England und Vermögensverfall bei Anwälten und Notaren

Die offensichtlich steigende Zahl der Widerrufs- bzw. Amtsenthebungsverfahren, die gegen Anwälte und Notare wegen „Vermögensverfalls“ ergriffen werden, zeigt bestenfalls die Spitze eines Eisberges. Die Aufsichtsbehörden erhalten längs nicht in jedem Fall Kenntnis von wirtschaftlichen Schwierigkeiten.

Bei Notaren sind neben dem „Vermögensverfall“ dazu noch die „wirtschaftlichen Verhältnisse“ sowie die „Art der Wirtschaftsführung“ Gründe für eine Amtsenthebung wegen wirtschaftlicher Schwierigkeiten. Die Rechtsprechung des BGH ist kasuistisch und zuweilen schwer nachvollziehbar, wie jüngst der Beschluss NotZ 6/10 des BGH vom 15.11.2010 zeigt.

Der Notar war in Folge einer Scheidung, die in einen jahrelangen „Rosenkrieg“ mündete, zahlungsunfähig geworden. Alle Prüfungen der Aufsichtsbehörden, die letzte erst wenige Wochen vor der vorläufigen Amtsenthebung, verliefen beanstandungsfrei. Der Notar siedelte nach England über und stellte dort Insolvenzantrag. Nachdem der Hauptgläubiger, eine Sparkasse, in Deutschland die Zwangsvollstreckung eingeleitet hatte, enthob die Aufsichtsbehörde den Notar des Amtes wegen Vermögensverfalls und verwies dabei auf das Insolvenzverfahren in England. Mittlerweile hat der Notar in England Restschuldbefreiung erlangt ...

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