4A_178/20111: Nespresso vs. Denner – weiter geht´s („What else?“)

Im Streit um die Formmarke von Kaffeekapseln zwischen Nespresso und Denner kam das Bundesgericht in dem Massnahmeentscheid 4A_178/20111 vom 28. Juni 2011 zu dem Schluss, dass das Handelsgericht St. Gallen bei seinem Entscheid über vorsorgliche Massnahmen das rechtliche Gehör verletzt habe. Aus diesem Grund wird die Streitsache zur Neubeurteilung zurückgewiesen. Die Urteilsbegründung liegt noch nicht vor, doch die Fachgruppe Handels-und Wirtschaftsrecht der Universität Zürich (hawi.uzh) hat den Entscheid in den HAWI-News vom 13. Juni 2011 zusammengefasst. Das Bundesgericht verneint eine willkürliche Anwendung von Art. 2 lit. b MschG, erkennt aber auf eine Verletzung des rechtliches Gehörs der Beschwerdeführerinnen (Ziff. II):
Grund dafür ist, dass auf ihren Beweisantrag im Rahmen des provisorischen Verfahrens vom 4. März 2011 nicht eingegangen wurde. In diesem brachten die Beschwerdeführerinnen vor, dass auch anders geformte Kaffeekapseln in Nespresso-Maschinen verwendet werden könnten. Der Handelsgerichts- präsident des Kantons St ...
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