Spuckesammeln

Das Verwaltungsgericht Oldenburg hat den Antrag eines Mannes auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen ein von der Polizeidirektion Oldenburg erteiltes Aufenthaltsverbot abgelehnt.

Die Polizeidirektion erhielt im Mai 2011 mehrere Berichte von Eltern, dass ihre Kinder bei verschiedenen Gelegenheiten in dem Oldenburger Ortsteil Kreyenbrück von einem Mann angesprochen worden seien, der von den Kindern Speichel einsammeln wollte. In einem Fall wurde der Antragsteller gegenüber der Polizei als dieser Mann identifiziert. Im Anschluss an eine schriftliche Gefährderansprache ordnete die Polizeidirektion Oldenburg mit Bescheid vom 24. Mai 2011 gegenüber dem Antragsteller gestützt auf das Niedersächsische Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung ein Aufenthaltsverbot für eine Verbotszone in Kreyenbrück für die Dauer von drei Monaten an. Zur Begründung führte die Polizeidirektion aus, der Antragsteller stehe im dringenden Verdacht, seit Januar 2011 in fünf Fällen im Raum Kreyenbrück/Osternburg Kinder belästigt zu haben. Der Umstand, dass er Spucke von den Kindern habe sammeln wollen, lasse einen sexuellen Hintergrund vermuten ...

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