OLG Jena: Zur Rückforderung einer Anzahlung bei fehlgeschlagenem Kauf einer Windkraftanlage

Das OLG Jena hat am 28. Juni 2011 in einem Verfahren entschieden, in dem die Parteien – nach fehlgeschlagenem Kauf einer Windkraftanlage des Typs S 46-750 Kw – um die Rückzahlung der vom Kläger geleisteten Anzahlung in Höhe von (insgesamt) 71.250,- € stritten. Das Gericht hat hierzu folgende Leitsätze entwickelt: Bei einem fehlgeschlagenen Kauf(Vertrag) richten sich die wechselseitigen Ansprüche der (Vertrags)Parteien vorrangig nach Vertrags- und nicht nach Bereicherungsrecht. Das gilt erst recht, wenn die Parteien nach Eintritt einer auflösenden Bedingung das ursprüngliche Vertragsverhältnis bestätigt haben ...Zum vollständigen Artikel


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