Intellectual property: “Merchandising Reloaded”

Mit einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung stärkt der Oberste Gerichtshof (OGH) der Merchandising-Branche den Rücken, diese ist damit für künftige Projekte besser gegen „Free Rider“ abgesichert. Rechtsanwalt Martin Reinisch dazu im Interview.

Markenrechtsklage Dieser Entscheidung zugrunde liegt eine Markenrechtsklage der Spanischen Hofreitschule – Bundesgestüt Piber, einer Gesellschaft öffentlichen Rechts, die seit 1987 die Wortmarke „Spanische Reitschule“ für kunstgewerbliche Gegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut innehat. Als zusätzliche Einkunftsquelle vertreibt diese auch Souvenirartikel, womit sie erhebliche Umsätze erzielt. Der beklagte Betreiber eines Souvenirgeschäftes verkaufte Souvenirteller, die einen berittenen Lipizzaner bei der Levade (auf den Hinterbeinen stehend, mit an den Leib angezogenen Vorderbeinen) und darunter die Textzeilen „Wien“ und „Spanische Reitschule“ zeigten. Im Gerichtsverfahren verteidigte sich der Souvenirhändler mit dem Argument, gleichartige Souvenirteller würden schon jahrzehntelang – auch bereits vor der Markenanmeldung durch die Spanische Hofreitschule – unbeanstandet produziert und verkauft werden. Die Markeneintragung sei unzulässig gewesen, weil die Marke in Bezug auf Souvenirartikel nicht als Hinweis auf ein Unternehmen verstanden werde; unter dem Begriff „Spanische Reitschule“ würde vielmehr eine Art der Pferdedressur verstanden, weshalb dieser nicht durch eine Markenregistrierung monopolisiert werden dürfe (als sogenanntes „Freizeichen“ mit einem „absoluten Freihaltebedürfnis“) ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK