Eisbär Knut gegen den Kluth

Der Berliner Zoo unterliegt teilweise hinsichtlich seiner registrierten Marke „Knut“ in einem Widerspruch gegen die ältere Wort-/Bildmarke „Kluth“, wie das Bundespatentgericht in einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung urteilte. Dabei konnte der Zoo seinen „Knut“ war noch für zwei zusätzliche Waren (Honig und Zucker) retten, aber für die Waren

„Klasse 29 konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gelees, insbesondere Fisch-, Obst- und Gemüsegelees, Konfitüren, Kompotte, Milch und Milchprodukte, Milchpulver für Nahrungszwecke, Speiseöle und -fette, Brotaufstrich, Kartoffelchips. „

und

„Klasse 30: Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Getreideprodukte, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Müsli, Brot, Backwaren, Speiseeis, Süßwaren, Zuckerwaren.“

darf der Name des bekannten Berliner Eisbären nicht als Marke benutzt werden.

Der Zoo wird das verkraften können, denn die Marke ist zusätzlich für 13 weitere Warenklassen und einigen Dienstleistungsklassen registriert. Der Vermarkung von Knut steht somit nichts im Weg. Im Übrigen bemüht der Berliner Zoo auch die Berühmtheit des Eisbären, um die Verwechslungsgefahr zur älteren Marke zu verneinen, allerdings folgte das Gericht diesem Argument nicht.

Bei identischen oder ähnlichen Waren betrachtet das Gericht den Abstand zwischen „Knut“ und Kluth“ als zu gering, da diese bei der Aussprache in der wesentlichen Laut- und Buchstabenfolge „K-UT-“ übereinstimmen.

Entscheidung des BPatG vom 10 ...

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