BPatG: "Tea Lounge" als Marke für Tee und Kaffe nicht eintragbar

10.07.11

DruckenVorlesen

Für den Bereich Tee und Kaffee ist die Bezeichnung "Tea Lounge" nicht eintragbar, da "Tea Lounge" einen Ort, an dem Tee und Kaffee in angenehmer Atmosphäre konsumiert werden kann (BPatG, Beschl. v. 16.06.2011 - Az.: 25 (pat) 69/10).

Das Gericht hielt - wie schon das Deutsche Patent- und Markenamt - den Begriff für nicht eintragungsfähig. Es begründete seine Ansicht damit, dass "Tea Lounge" aus zwei gängigen Begriffen bestehe, die jeder durchschnittliche Verbraucher ohne w ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK