BPatG: Markenschutz für "Toastars" für Bereich Backwaren

Der Begriff "Toastars" ist für den Bereich Backwaren als Marke eintragbar. Zwischen "Toastars" und "Toasties", der für den Bereich fertigzubackende Backwaren eingetragen ist, besteht keine Verwechslungsgefahr (BPatG, Beschl. v. 30.05.2011 - Az.: 25 W (pat) 225/09).

Der Beklagte ließ für sich die Marke "Toastars" für den Bereich Brot und Backwaren eintragen. Der Kläger legte hiergegen Widerspruch ein. Er war Inhaber der geschützten Marke "Toasties", welche für den Bereich fertigzubackende Backwaren angemeldet war.

Der Kläger war der Auffassung, dass "Toastars" derartige Ähnlichkeiten zu seiner geschützten Marke aufweise, dass die Gefahr einer Verwechslung bestehe. Daher habe er gegen die Eintragung Rechtsmittel eingelegt ...

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