LG Hamburg: 15 € pro Titel und keine Abmahnkosten

Das Landgericht Hamburg musste sich in einer Entscheidung vom 8.10.2010 (Az. 308 O 710/09) mit der Frage befassen, welcher Schadensersatz für die unbefugte Verbreitung zweier Musikstücke angemessen sei.

Ein 16-jähriger Internetnutzer hatte im Jahr 2006 unbefugt über den Computer seines Vaters Musikaufnahmen aus den Jahren 1992 und 1998 über ein P2P-Netzwerk (Gnutella/Bearshare) öffentlich verbreitet. Er wurde daraufhin von den Rechteinhabern abgemahnt und auf Zahlung von Schadensersatz in Anspruch genommen. Gefordert wurden für die unerlaubte Nutzung 300 € pro Titel sowie die Erstattung der Abmahnkosten.

Das Landgericht erteilte diesem Ansinnen eine Absage:

Der begehrte Schadensersatz wurde nur in Höhe von 15 € pro Titel zugesprochen. Die Höhe richte sich nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie. Es gebe aber keinen Tarif für die zu bewertenden Nutzungen, so dass also die angemessene Lizenz zu schätzen sei. Auf den GEMA-Tarif VR-W I Ziff. IV, der eine Mindestvergütung von 100 € für bis zu 10.000 Aufrufe im Streaming (ohne Download) vorsehe, hätte sich ein vernünftiger Nutzer angesichts des Veröffentlichungszeitraums der Werke nicht eingelassen. Dieser Tarif, der nach Ansicht der Klägerinnen, für einen Download in 3facher Höhe zur Anwendung kommen sollte, scheide daher als Schätzungsgrundlage aus.

Stattdessen seien die Vergütungssätze aus den GEMA-Tarifen VR-OD und der Einigungsvorschlag der Schiedsstelle in einem Verfahren zwischen BITKOM und der GEMA naheliegender. Danach sei eine Vergütung in Höhe von 0,175 € (GEMA-Tarif) bzw. 0,091 € (Schiedsstelle) pro Download angemessen.

Das Alter der Aufnahmen bringe es mit sich, dass nur von einem begrenzten Interesse auszugehen sei und ein Ansatz von 100 Downloads pro Titel schon sehr hoch geschätzt sei. Die Kammer hielt daher im Ergebnis eine Lizenz in Höhe von 15 € pro verbreiteten Titel für angemessen ...

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