Zweiter Elektro-Rollstuhl

Zum Ausgleich einer Behinderung im Bereich der Mobilität haben Versicherte gegenüber ihrer gesetzlichen Krankenkasse einen Anspruch auf Versorgung mit einem geeigneten Elektro-Rollstuhl. Ein zweiter Elektro-Rollstuhl muss nach Ansicht des Hessischen Landessozialgerichts hingegen regelmäßig nicht gewährt werden. Etwas anderes gelte erst dann, wenn der Erst-Rollstuhl regelmäßig über längere Zeit nicht verfügbar sei, ein passender Ersatz-Rollstuhl nicht gestellt werden könne und der Versicherte deshalb über längere Zeit überwiegend bettlägerig sei. In des Zwischenzeit ist die Benutzung eines Leichtgewicht-Rollstuhls ist für mehrere Wochen zumutbar, entschied das Hessische Landessozialgericht.

Diesem Urteil des Hessischen Landessozialgerichts liegt die Klage eines Schwerbehinderten zugrunde, der auf Übernahme der Reparaturkosten für einen zweiten Elektro-Rollstuhl klagte.

Der Kläger aus dem Hochtaunuskreis kann aufgrund einer spastischen Tetraplegie nicht gehen und seinen Kopf nur schwer halten. Der in einem Pflegeheim lebende Mann ist deshalb dauerhaft auf einen individuell angepassten Rollstuhl angewiesen. Seine Krankenkasse bewilligte ihm im Jahr 1999 einen Elektro-Rollstuhl “Allround”. Als dieser die Versorgungsbedürfnisse des Klägers nicht mehr erfüllte, gewährte die Krankenkasse im Jahr 2001 als Ersatz den Elektro-Rollstuhl “Chairman” mit integrierter Aufstehvorrichtung und Joystick-Steuerung. Diesen Rollstuhl benutzt der behinderte Mann seitdem vorwiegend. Neben diesen beiden elektrischen Rollstühlen ist der nunmehr 38-Jährige mit einem Leichtgewicht-Rollstuhl ausgestattet. Da er seine Hände für die Vorwärtsbewegung dieses manuellen Rollstuhls nicht einsetzen kann, ist er jedoch zu dessen Nutzung, etwa bei Ausflügen und Besuchen außerhalb des Heimes, auf eine Hilfsperson angewiesen ...

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