Sind Sie schwerbehindert? Nein.

BAG, Urteil vom 07.07.2011, 2 AZR 396/10

Lügt ein Arbeitnehmer in einem Vorstellungsgespräch, kann der Arbeitgeber den Vertrag unter Umständen wegen arglistiger Täuschung anfechten. Im Fall hatte die Bewerberin bei der Einstellung die Frage nach dem Bestehen einer Schwerbehinderung wahrheitswidrig verneint. Der Arbeitgeber erklärte später die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung. Der Arbeitgeber verlor insoweit in allen Instanzen. Das BAG brauchte sich nicht mit der Frage zu befassen, ob sich ein Arbeitgeber vor der Einstellung nach dem Bestehen einer Schwerbehinderung überhaupt erkundigen darf ...

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