Die Sing-Akademie zu Berlin und ihr ehemaliges Grundstück

Für Grundstücksenteignungen in der früheren DDR sind die Restitutionsvorschriften des Vermögensgesetzes einschlägig, daneben besteht jedoch kein zivilrechtlicher Grundbuchberichtigungsanspruch des ehemaligen Grundstückseigentümers.

Anlass für diese Entscheidung des Berliner Kammergerichts war eine Klage der Sing-Akademie zu Berlin gegen das Land Berlin, in der die Sing-Akademie die Zustimmung des Landes zur Grundbuchberichtigung für die historischen Grundstücke „Am Festungsgraben“ und „Dorotheenstraße“ in Berlin-Mitte verlangte, auf denen ihr historisches Konzertgebäude gestanden hatte. Heute befindet sich auf diesen Grundstücken das Maxim-Gorki-Theater.

Anders als erstinstanzlich das Landgericht Berlin wies das Kammergericht die Klage jedoch ab: Die Sing-Akademie zu Berlin hat das Eigentum an den Grundstücken durch Enteignung verloren und kann deswegen nicht in einem Zivilprozess verlangen, im Wege der Grundbuchberichtigung als Eigentümerin ins Grundbuch eingetragen zu werden ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK