Wortzeichen "POLYMAIL!" ist eintragungsfähig

Eigener Leitsatz: Das Wortzeichen "POLYMAIL!" ist bzgl. Waren und Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Versendung vieler verschiedener Postsachen hinreichend unterscheidungskräftig. Sowohl der Begriff "Poly" als auch der Begriff �Mail� kann verschiedenen Bedeutungen haben. Deren Verbindung hat keinen die beanspruchten Waren und Dienstleistungen beschreibenden Charakter, sodass diese geeignet ist deren Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen nach zu kennzeichnen und erfüllt somit die Hauptfunktion einer Marke. Ein Freihaltebedürfnis besteht darüber hinaus nicht.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 23.03.2011

Az.: 29 W (pat) 213/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 013 778.1 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 23. März 2011 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Grabrucker, der Richterin Kortge und der Richterin Dorn beschlossen: Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 22. Oktober 2010 wird aufgehoben, soweit die Markenanmeldung für die folgenden Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist: Klasse 16: Bucheinbände; Einbände [Papier- und Schreibwaren]; Handbücher; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Aktenordner; Alben; Drucktypen (Zahlen und Buchstaben); Fahrkarten; Flaschenhüllen aus Pappe oder Papier; Flaschenverpackungen aus Pappe oder Papier; Loseblattbinder; Klasse 35: Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet; Geschäftsführung für Dritte; Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke; Online Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Firmen im Internet oder anderen Medien; Rundfunkwerbung; auch im Internet (Bannerexchange); Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Werbung im Internet für Dritte. Entscheidungsgründe: I. Das Wortzeichen POLYMAIL! ist am 06.03 ...Zum vollständigen Artikel


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