Stolberger “Blockadetraining”

Das Stolberger “Blockadetraining” vom Februar 2011 war rechtswidrig. Der Aachener Polizeipräsident durfte dem Bündnis gegen den Neonaziaufmarsch zu Recht untersagen, während einer Versammlung im Februar 2011 ein Blockadetraining durchzuführen, entschied jetzt das Verwaltungsgericht Aachen.

Das Bündnis gegen den Neonaziaufmarsch in Stolberg hatte für den 5. Februar 2011 eine Versammlung angemeldet, auf der unter anderem Taktiken und Techniken vorgestellt werden sollten, wie andere Versammlungen und Aufzüge verhindert, gesprengt oder vereitelt werden können. Der Aachener Polizeipräsident bestätigte die angemeldete Versammlung in Stolberg unter Auflagen. Unter anderem untersagte er das vorgesehene Blockadetraining.

Die hiergegen erhobene Klage blieb jetzt vor dem Verwaltungsgericht Aachen ohne Erfolg ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK