LG München: Abgemahnter hat Anspruch auf Bezeichnung konkreter Verletzungshandlung in Abmahnung

07.07.11

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Wird in einer Abmahnung der Rechtsverstoß nur pauschal und allgemein erläutert, ohne jede konkrete Benennung, so handelt es sich um eine inhaltlich unzureichende Aufforderung (LG München, Urt. v. 26.05.2011 - Az.: 7 O 172/11).

Die Klägerin mahnte den Beklagten wegen einer Urheberrechtsverletzung ab. In der Abmahnung selbst war weder der Vorwurf noch das angeblich verletzte Werk genannt. Es wurde lediglich pauschal behauptet, dass der Beklagte sich rechtswidrig verhalten habe und nunmehr verpflichtet sei, eine Unterlassungserklärung abzugeben und die Kosten zu tragen ...

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