LG Hamburg: Zur unberechtigten Anlehnung an Werke von Astrid Lindgren / Die doppelte Pippielotta

LG Hamburg, Beschluss vom 28.04.2009, Az. 308 O 200/09 §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2; 16 Abs. 1; 17 Abs. 1; 19 a; 97 Abs. 1 UrhG

Das LG Hamburg hat entschieden, dass ohne Einwilligung der Erbengemeinschaft Astrid Lindgren (einer entsprechend berechtigten Gesellschaft schwedischen Rechts) keine Bücher verbreitet werden dürfen, welche sich an den von Astrid Lindgren geschaffenen Charakter “Pippi Langstrumpf” anlehnen. Im vorliegenden Fall ging es um das Buch “Die doppelte Pippielotta”. Der Beschluss wurde bestätigt durch OLG Hamburg, Urteil vom 03.03.2011, Az. 5 U 140/09. Zum Volltext der einstweiligen Verfügung: Landgericht Hamburg

Beschluss

In dem einstweiligen Verfügungsverfahren … gegen … hat die 12. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg … durch … beschlossen:

I. Im Wege einer einstweiligen Verfügung - der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung - wird dem Antragsgegner bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall höchstens 250.000,00 EUR; Ordnungshaft höchstens zwei Jahre), verboten, ohne Einwilligung der Antragstellerinnen das nachfolgend abgebildete Buch „Die doppelte Pippielotta” zu vervielfältigen und/oder vervielfältigen zu lassen, zu vertreiben und/oder vertreiben zu lassen, öffentlich zugänglich zu machen und zu bewerben.

II. Der Antragsgegner hat die Kosten der Antragstellerin zu 2), ½ der Kosten der Antragstellerin zu 1) sowie ¾ der übrigen Kosten nach einem Streitwert von 100.000,00 EUR zu tragen, im Übrigen hat die Antragstellerin zu 1) die Kosten zu tragen.

Gründe

1. Das Landgericht Hamburg ist für die getroffene Entscheidung zuständig.

Gegenstand des Verfahrens ist ein Vervielfältigen und Verbreiten von urheberrechtsverletzenden Büchern ...

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