6B_915/2010: Einfache und grobe Verkehrsregelverletzung; Tateinheit bei Überholvorgang

Ein Beschwerdeführer hat vor dem Bundesgericht erfolglos die Verletzung der Grundsätze "ne bis in idem" und "res iudicata" gerügt. Das ihm zur Last gelegte Überholmanöver, bei dem er „mehr Glück als Verstand gehabt habe“, war von der ersten Instanz nach zwei Handlungskomplexen getrennt beurteilt worden; das Gerichtbefand ihn der groben Verkehrsverletzung (Art. 34 Abs. 4, 35 Abs. 3 sowie 90 Ziff. 2 SVG) und der einfachen Verkehrsverletzung (Art. 35 Abs. 2 i.V.m. Art. 90 Ziff. 1 SVG) schuldig. Die zweite Instanz hatte nur die Verurteilung wegen grober Verkehrsverletzung zu überprüfen, wobei es an das Verschlechterungsgebot gebunden war; das erstinstanzliche praxiswidrige Beurteilungssplitting des Überholmanövers sei rein prozessual hinzunehmen. Der Beschwerdeführer machte dagegen geltend, sein Verhalten sei als eine einfache Verkehrsregelverletzung in Tateinheit zu bewerten. Das Bundesgericht wies die Beschwerde mit Urteil vom 1. Juni 2011 (6B_915/2010) ab ...Zum vollständigen Artikel

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