Gestaltungssatzung für das Fachwerk-Dorf

Es ist ein legitimer Zweck für eine Gestaltungssatzung, ein überkommenes Ortsbild und die historische Bausubstanz gegen strukturfremde Veränderungen zu schützen und zu erhalten. Durch entsprechende Regelungen in einer örtlichen Gestaltungssatzung wird auch das Eigentumsrecht der betroffenen Grundstückseigentümer nicht verletzt.

Mit dieser Begründung beurteilte jetzt das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz die Gestaltungssatzung der Ortsgemeinde Rumbach im Wesentlichen als rechtmäßig. Die Gestaltungssatzung der Ortsgemeinde Rumbach ist damit ganz überwiegend wirksam; lediglich einige Detailregelungen sind nach der Entschiedung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz rechtswidrig.

Im gut erhaltenen Ortskern der Ortsgemeinde Rumbach, die in der Vergangenheit erfolgreich am Wettbewerb “Unser Dorf hat Zukunft” (“Unser Dorf soll schöner werden”) teilgenommen hatte, befinden sich u. a. 24 unter Denkmalschutz stehende Höfe und Wohnhäuser, bei denen es sich vorwiegend um Fachwerkhäuser handelt. Im Oktober 2010 erließ die Gemeinde zur Erhaltung der historischen Bausubstanz eine Gestaltungssatzung. Dagegen hat ein Hauseigentümer einen Normenkontrollantrag gestellt, weil er eine Vielzahl von Satzungsbestimmungen für zu unbestimmt hält ...

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