ENVITEC ./. EnviCat

Die beiden Wortmarken Envitec und Envicat sind im Bereich “Chemische Erzeugnisse” so ähnlich, das eine Verwechslungsgefahr besteht, dies trifft aber nicht mit Blick auf die “Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Physikers; wissenschaftliche Forschung für Dritte; industrielle Forschung für Dritte“ zu, denn hier werden die beteiligten Verkehrskreise nicht erwarten, dass ein Unternehmen auf diesen Gebiet auch mit den zuvor genannten Waren in Verbindung steht.

Entscheidung des BPatG vom 14.07.2011 24 W (pat) 25/10

Die Beschwerde ist zulässig, aber nur hinsichtlich der im Tenor genannten Waren begründet.

1. In ihrem Schriftsatz vom 11. April 2005, eingegangen bei Gericht am 12. April 2005, hatte die Markeninhaberin die rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke allgemein bestritten, d. h. ohne eine Beschränkung auf eine der beiden Alternativen des § 43 Abs. 1 MarkenG. Die Nichtbenutzungseinrede ist zulässig, denn bei ihrer Erhebung waren die Voraussetzungen des § 43 Abs. 1 Satz 1 MarkenG erfüllt: Die Widerspruchsmarke war im Zeitpunkt der Veröffentlichung der Eintragung der angegriffenen Marke bereits länger als fünf Jahre im Register eingetragen und gegen diese Eintragung war kein Widerspruch erhoben worden. In den Fällen, in denen – wie hier – die Voraussetzungen für die Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 1 MarkenG vorliegen, sind notwendig auch die Voraussetzungen einer Einrede nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG erfüllt, weil bei diesen Voraussetzungen theoretisch immer die Möglichkeit besteht, dass die Widerspruchsmarke auch in den letzten fünf Jahren vor der Entscheidung über den Widerspruch nicht rechtserhaltend benutzt worden ist (std. Rechtsprechung, vgl. aus jüngerer Zeit BGH GRUR 2008, 719, 721 (Nr. 20) – idw Informationsdienst Wissenschaft) ...

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