KG Berlin: Kein kennzeichenmäßiger Gebrauch durch T-Shirt-Druck "Held der Arbeit"

02.07.11

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Ein T-Shirt-Aufdruck "Held der Arbeit" mit einem symbolisch abgebildeten Händedruck stellt keine kennzeichenmäßige Benutzung dar und verletzt nicht die Markenrechte eines Dritten (KG Berlin, Beschl. v. 07.06.2011 - Az.: 5 W 127/11).

Für den Kläger war die Wort-Bild-Marke "Mondos ARTS HELD DER ARBEIT 20 ml Wodka 42%vol" mit dem Symbol eines Händedrucks eingetragen. Der Beklagte verwendete als T-Shirt-Aufdruck "Held der Arbeit". Auch hier war symbolisch ein Händedruck abgebildet.

Die Berliner Richter stuften diesen Shirt-Aufdruck nicht als Markenverstoß ein ...

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