Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz: Kommunale Gestaltungssatzung darf Vorgaben für Solaranlagen machen

Die Gestaltungssatzung der Ortsgemeinde Rumbach ist ganz überwiegend wirksam; lediglich Detailregelungen sind rechtswidrig. Dies entschied das Oberverwaltungs­gericht Rheinland-Pfalz in Koblenz (Urteil vom 15. Juni 2011, Az. 8 C 10364/11.OVG). I. Sachverhalt Im gut erhaltenen Ortskern der Ortsgemeinde Rumbach, die in der Vergangenheit erfolgreich am Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" teilgenommen hatte, befinden sich u. a. 24 unter Denkmalschutz stehende Höfe und Wohnhäuser (vorwiegend Fachwerkhäuser). Im Oktober 2010 erließ die Gemeinde zur Erhaltung der historischen Bausubstanz eine Gestaltungssatzung. Dagegen hat ein Hauseigentümer einen Normenkontrollantrag gestellt, weil er eine Vielzahl von Satzungsbestimmungen für zu unbestimmt hält. Darüber hinaus sieht er sich in seinen Eigentümerbefugnissen unverhältnismäßig eingeschränkt. II. Die Entscheidung Das Oberverwaltungsgericht beanstandete lediglich einige Detailregelungen der Gestaltungssatzung ...Zum vollständigen Artikel

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