BGH zur nachträglichen Begrenzung und Befristung bestehender Unterhaltstitel

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Unter welchen Voraussetzungen ein vor langer Zeit zwischen den geschiedenen Ehegatten vereinbarter Unterhaltsanspruch nach Erreichen des Rentenalters noch begrenzt und/oder zeitlich befristet werden kann, war Gegenstand eines am 29. Juni 2011 ergangenen Urteils des BGH [Urteil vom 29. Juni 2011 - XII ZR 157/09]

Die Parteien schlossen im Jahre

1968 die kinderlos gebliebene Ehe. Der Ehemann war als Arzt, später als Chefarzt tätig, die Ehefrau war bis 1970 als technische Assistentin beschäftigt und führte danach den ehelichen Haushalt. Nach der 1980 erfolgten Trennung der Ehegatten war ab Juni 1981 die Ehefrau erneut als technische Assistentin (halbtags) beschäftigt; im Oktober 1983 bekam sie ein nicht vom Ehemann abstammendes Kind und war nach der Geburt nicht mehr berufstätig, sondern kümmerte sich um die Erziehung ihres Kindes.

Vor dem Familiengericht verpflichtete sich der Ehemann im Scheidungstermin am 20. Juni 1985 zur Zahlung eines nachehelichen Unterhalts von monatlich 3.500 DM (= 1.789,52 €) an die im Zeitpunkt der Scheidung 43jährige Ehefrau.

Nachdem die Ehefrau im Jahre 2006 das allgemeine Rentenalter erreicht hatte, hat der Ehemann Abänderungsklage erhoben, zuletzt mit dem Begehren, den inzwischen als Altersunterhalt zu qualifizierenden Unterhaltsbetrag sowohl herabzusetzen als auch zeitlich zu befristen. Das Familiengericht wies die Klage ab, auf Berufung des Klägers gab das OLG dem Herabsetzungsanspruch teilweise statt und wies das Befristungsverlangen zurück.

Sowohl hinsichtlich einer weitergehenden Herabsetzung als auch hinsichtlich einer möglichen Befristung des nach der Herabsetzung ggf. noch verbleibenden Unterhaltsbetrages hatte nun die Revision des Ehemanns Erfolg.

Für den Zeitraum August 2006 bis 31. Dezember 2007 richtet sich die Frage der Herabsetzung des Unterhalts bereits nach altem Recht (§ 1578 Abs. 1 Satz 2 BGB aF*; jetzt § 1578 b Abs. 1 BGB**) ...Zum vollständigen Artikel


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