„ARTIC“ hat keine Unterscheidungskraft für Spiele und Spielautomaten, wohl aber für deren Vermietung

Eigener Leitsatz: Das Wortzeichen �ARCTIC� ist für Spiele und Spielautomaten ohne jede Unterscheidungskraft und damit nicht eintragungsfähig, weil der Verkehr hierhinter Spiele im Zusammenhang mit dem Thema Arktis erkennt. Anders ist dies bei der Vermietung von Spielgeräten, da bei dieser Dienstleistung eine Verbindung zum Thema Arktis nicht naheliegt.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 14.04.2011

Az.: 25 W (pat) 16/11

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2009 024 502.9

hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 14. April 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, des Richters Metternich und der Vorsitzenden Richterin am Landgericht Grote-Bittner

beschlossen: Die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20. Januar 2010 und 27. April 2010 werden aufgehoben, soweit die Anmeldung für die Waren "Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten für Casinos; Veranstaltung von Lotterien; Betrieb von Spielcasinos mit den Spielen Roulette, Black Jack und Baccara; Dienstleistungen von Wettbüros (Unterhaltung)" zurückgewiesen worden ist. Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen.

Entscheidungsgründe: Die Bezeichnung Arctic ist am 18. April 2009 für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 28 und 41 angemeldet worden. Die Anmeldung wird unter der Nummer 30 2009 024 502.9 geführt.

Die Markenstelle für Klasse 9 hat in einem ersten Beschluss die Anmeldung in vollem Umfang zurückgewiesen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK