Zur Abmeldepflicht des Betriebsrates

Am 29. 6. 2011 hat sich das Bundesarbeitsgericht (7 ABR 135/09) zu einer Frage geäußert, welche regelmäßig zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber zu größerem Streit führen kann. Es ging um die Frage, ob das Betriebsratsmitglied sich beim Arbeitgeber abmelden muss, wenn es die Arbeit unterbricht, um eine Betriebsratstätigkeit auszuführen.

Das Bundesarbeitsgericht kam zu einem Ergebnis, welches in Zukunft nicht gerade geeignet sein wird, diesen ewigen Streitpunkt zwischen Betriebsrat und Arbeitgeber beizulegen: nämlich, dass man dies weder global bejahen noch verneinen könne.

Wie so oft kommt es für diese Frage mal wieder auf den berühmten Einzelfall an. Der Zweck der Abmeldung des Betriebsratsmitgliedes bei dem Arbeitgeber besteht darin, dass der Arbeitgeber gegebenenfalls den entstehenden Arbeitsausfall auf andere Weise überbrücken kann ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK