Wortmarke "TOOOR!" ist im Bezug auf Sportbekleidung unterscheidungskräftig

Eigener Leitsatz:

Die für Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen und Sportbekleidung eingetragene Wortmarke "TOOOR!" hat weder einen diese Waren beschreibenden Charakter, noch beinhaltet sie einen Hinweis auf die Art der Waren. Sowohl die vom Sachbegriff "Tor" abweichende Schreibweise als auch die ausrufartige Formulierung prägen eine gewisse Ungewöhnlichkeit und somit Unterscheidungskraft der Wortmarke. Darüber hinaus sind Markenzeichen an Sportbekleidung üblicherweise an nach außen deutlich erkennbaren Stellen angebracht, was die Wahrnehmung des Markenworts als Herkunftshinweis begünstigt.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 09.02.2011

Az.: 29 W (pat) 85/07

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 304 22 565 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. Februar 2011 durch die Vorsitzende Richterin Grabrucker, Richterin Kortge und Richterin Dorn beschlossen: Der Beschluss der Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patentund Markenamtes vom 11. Juni 2007 wird aufgehoben, soweit die Löschung der Marke 304 22 565 angeordnet wurde für die Waren "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Sportbekleidung, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Baseballkappen, Fußballtrikots, Fußballhosen, Fußballschuhe, Schienbeinschoner, Trainingsanzüge". Entscheidungsgründe: Die am 8. Juli 2005 veröffentlichte Wortmarke 304 22 565 TOOOR! ist am 2. Juni 2005 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 25, 28, 35, 38 und 41 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden. Die Antragstellerin hat die Löschung der Marke wegen Vorliegens der Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 bis 3 und 10 MarkenG beantragt. Mit Beschluss vom 11. Juni 2007 hat die Markenabteilung 3.4. des DPMA die Löschung der Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft angeordnet. Die dagegen gerichtete Beschwerde des Markeninhabers wurde vom Senat mit Beschluss vom 12 ...Zum vollständigen Artikel


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