Wortmarke "TEFLEXAN" mit "TEFLON" verwechselungsfähig

Eigener Leitsatz:

Die Wortmarken "TEFLEXAN" und "TEFLON" sind jeweils für chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke eingetragen und daher für identische Waren eingetragen. Da die Marke �TEFLON� zudem bei Fachkreisen und Endverbrauchern eine besonders hohe Bekanntheit aufweist und die Marke daher besonders kennzeichnungskräftig ist, besteht zwischen den Marken Verwechselungsgefahr. Eine Umwandlung des Begriffs �TEFLON� zur Gattungsangabe ist indes nicht gegeben.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 08.02.2011

Az.: 33 W (pat) 45/09

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 304 43 725 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 8. Februar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Bender und der Richter Dr. Kortbein und Kätker beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 1 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 13. August 2007 und vom 25. Februar 2009 aufgehoben und die Löschung der Eintragung der Marke 304 43 725 - TEFLEXAN angeordnet. Entscheidungsgründe: I Gegen die Eintragung der Wortmarke 304 43 725 TEFLEXAN für Klasse 1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke ist Widerspruch eingelegt worden aus der Gemeinschaftsmarke 432 120 TEFLON für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 1 bis 42, unter anderem für Klasse 1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke. Mit Beschlüssen vom 13. August 2007 und vom 25. Februar 2009, letzterer im Erinnerungsverfahren, hat die Markenstelle für Klasse 1 des Patentamts den Widerspruch zurückgewiesen. Nach Auffassung der Markenstelle liegt keine Gefahr von Verwechslungen nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG vor. Aufgrund der vorliegenden Warenidentität ergäben sich im Ausgangspunkt strenge Anforderungen an den Abstand der Vergleichsmarken ...Zum vollständigen Artikel


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