"Volkswinterreifen" als Wort-/Bild-Marke schützenswert

Eigener Leitsatz:

Bei dem Begriff "Volkswinterreifen" handelt es sich um eine neue Wortschöpfung, da diese weder im allgemeinen Sprachgebrauch verankert noch im Lexikon zu finden ist. Zusammen mit der bildlichen Ausgestaltung genügt die Marke noch den an die Unterscheidungskraft zu stellenden Mindestanforderungen. Ferner spricht auch die Komplexität der Gestaltung für die Schutzfähigkeit, da diese vorliegend recht hoch ausfällt. Die Wort-Bild-Kombination wird daher als Herkunftshinweis verstanden.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 24.03.2011

Az.: 29 W (pat) 212/10

Entscheidungsgründe:

I. Das farbige (rot, schwarz, weiß, grau) Wort-/Bildzeichen

Volks.Winterreifen

ist am 24. September 2008 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden (im Laufe des Beschwerdeverfahrens geändertes Verzeichnis vom 21. März 2011, Bl ...

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