Verwaltungsgericht Neustadt: Gemeinde Steinweiler unterliegt im Raumordnungsstreit gegen geplantes Geothermiekraftwerk

Mit Urteil vom 30. Juni 2011 hat das Verwaltungsgericht Neustadt (Az. 4 K 61/11.NW) die Klage der Gemeinde Steinweiler gegen einen Bescheid der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd (SGD Süd) abgewiesen. Mit diesem Bescheid hatte die SGD Süd dem Antrag eines Energieunternehmens auf Zulassung einer Abweichung von dem Ziel des Regionalen Raumordnungsplans Rheinpfalz 2004 (ROP) stattgegeben. I. Sachverhalt Das Energieunternehmen beabsichtigt die Errichtung eines Geothermiekraftwerks in der Gemarkung Steinweiler zur Strom- und Wärmeerzeugung mit einer Leistung von ca. 6,5 MW. Das rund 1,3 ha große Plangebiet befindet sich etwa 900 m südöstlich der Bebauung von Steinweiler unmittelbar an der L 554. Es sollen drei Bohrungen bis zu einer Tiefe von 3.600 m niedergebracht werden. Die wesentlichen Bestandteile des Kraftwerkstandorts sind neben den Bohrungen ein Kraftwerk, ein Hallengebäude zur Aufnahme der technischen Einrichtungen des Thermalkreises, Puffer- und Abkühlbecken sowie ein Bürogebäude. Der ROP weist an dem geplanten Standort als Ziel der Raumplanung ein „Vorranggebiet für die Landwirtschaft“ aus. Deshalb beantragte das Energieunternehmen im August 2009 die Durchführung eines sogenannten Zielabweichungsverfahrens, dem die SGD Süd im März 2010 stattgab ...Zum vollständigen Artikel

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