Orangefarbene Faserstifte mit weißen Streifen verletzen Farbmarke von STABILO; rote Faserstifte wettbewerbswidrig

Eigener Leitsatz:

Faserstifte, deren orangene Ummantelung an den Längskanten durch weiße Linien durchbrochen wird, verletzen die für Schreibgeräte eingetragene Farbmarke, die sich aus den Farben Orange und Weiß zusammensetzt. Stifte dieser Art sind derweil auch dann unzulässig, wenn sie im Grundton in Rot gehalten sind. Dies folgt aus der erheblichen Bekanntheit der STABILO-Stifte, die eine erhöhte wettbewerbliche Eigenart der Schreibgeräte bewirkt.

Oberlandesgericht Frankfurt am Main

Urteil vom 25.11.2010

Az.: 6 U 157/09

Tenor: Nach teilweiser Klagerücknahme in der Berufungsinstanz (Ziffer II. 2., 3., 5. des Tenors des angefochtenen Urteils) wird die Berufung der Beklagten gegen das am 8.7.2009 verkündete Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass - in Ziffern I. 1. und I. 2. des Tenors des angefochtenen Urteils der Text vor den Abbildungen jeweils lautet: �Stifte, bei denen ungeachtet der Grundfarbe des Stiftes die Kanten wie aus den nachfolgenden Abbildungen ersichtlich weiß abgesetzt sind, anzubieten, in den Verkehr zu bringen, zu verkaufen und/oder zu bewerben:� - die Abbildungen der Einzelstifte in Ziffer I. 1. des Tenors des angefochtenen Urteils durch folgende Abbildungen ersetzt werden: (Abbildungen) - die Abbildungen der Einzelstifte in Ziffer I. 2. des Tenors des angefochtenen Urteils durch folgende Abbildungen ersetzt werden: (Abbildungen) Die Kostenentscheidung im angefochtenen Urteil bleibt aufrecht erhalten. Die Kosten des Berufungsverfahrens hat die Beklagte zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 190.000,- � abwenden, wenn nicht die Klägerin vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leistet. Entscheidungsgründe: I. Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen der Verletzung ihrer am 30. Oktober 2003 angemeldeten und am 21 ...Zum vollständigen Artikel

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