Kulturland Rheingau – markenfähig durch Bildbestandteil

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat den Antrag der Werbeagentur Klickrhein auf Löschung der Marke „Kulturland Rheingau“ abgewiesen. Das geht aus dem Beschluss des DPMA vom 9. Juni hervor. Die Kanzlei Rauschhofer Rechtsanwälte, die die Agentur Klickrhein mit ihrer Domain „rheingau.de“ vertritt, weist darauf hin, dass zwar der Löschungsantrag zurückgewiesen wurde, dass die Marke aber ausschließlich wegen ihres grafischen Bestandteils noch schutzfähig sei. Der reine Wortbestandteil der Marke sei „in Alleinstellung als Herkunftsangabe für sämtliche Waren und Dienstleistungen glatt beschreibend“, heißt es in der Begründung des Markenamts ...

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  • Markenamt weist Löschungsantrag ab

    wiesbadener-kurier.de - 1 Leser - KULTURLAND RHEINGAU Grafik schutzwürdig (bm). Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat den Antrag der Werbeagentur Klickrhein auf Löschung der Marke „Kulturland Rheingau“ abgewiesen. Das geht aus dem Beschluss des DPMA vom 9. Juni hervor. Die Kanzlei Rauschhofer Rechtsanwälte, die die Agentur Klickrhein mit ihrer Domain „rheingau.de“ ...

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