BGH: Himolla gewinnt Designstreit um “Zerostress”-Polstermöbel

Sessel "Zerostress" der Himolla Polstermöbel GmbH, Taufkirchen

Eine seit Jahren gepflegte Rivalität zwischen dem norwegischen Möbelhersteller EKORNES und dessen bayrischen Wettbewerber Himolla wurde am 1. Juni 2011 vom Bundesgerichtshof (BGH) zugunsten von Himolla entschieden.

Im November 2009 hatte das Landgericht Köln Himolla die Werbung und den Vertrieb des Sessels “Zerostress” verboten. Geklagt hatte EKORNES, weil “Zerostress” ein wettbewerbswidriger Nachbau des eigenen Modells “Stressless” sei. Bereits das Oberlandesgericht sah die Sache in der zweiten Instanz anders und hob das Verbot wieder auf. Die von EKORNES hiergegen gerichtete Beschwerde, wies der BGH nun als letzte Instanz zurück.

Sessel "Stressless" der Ekornes ASA, Ikornnes (Norwegen)

Ein Geschmacksmuster für den Sessel besaß EKORNES offensichtlich nicht. Da EKORNES ein norwegisches Unternehmen ist, konnte es sich auch nicht auf ein nicht eingetragenes Gemeinschaftsgeschmacksmuster berufen. Ein solches entsteht nur, wenn ein Design innerhalb der Europäischen Union erstmals offenbart wird ...

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