4A_62/2011: Angemessene Dauer des arbeitsvertraglichen Konkurrenzverbots; hier: sechs Monate

Das OGer AG hatte folgendes Konkurrenzverbot zu beurteilen:
"Herr A verpflichtet sich, nach Beendigung dieses Arbeitsvertrages während drei Jahren (Art. 340a OR), sich jeder konkurrenzierenden Tätigkeit zu enthalten, insbesondere weder auf eigene Rechnung ein Geschäft zu betreiben, das mit dem des Arbeitgebers in Wettbewerb steht, noch in einem solchen Geschäft tätig zu sein oder sich daran zu beteiligen (Art. 340 OR). Bei Uebertretung des Konkurrenzverbotes durch den Arbeitnehmer schuldet dieser dem Arbeitgeber eine Konventionalstrafe in der Höhe des vorjährigen Jahressalärs, jedoch nicht mehr als CHF 100'000.--. Auch nach Leistung der Konventionalstrafe bleibt der Arbeitnehmer für weiteren Schaden ersatzpflichtig (Art. 340b OR)."
Das OGer hatte das Konkurrenzverbot wie folgt beurteilt: sachlich ("jede konkurrenzierende Tätigkeit"): nicht unangemessen örtlich: lückenhaft; auf den effektiven Tätigkeitsbereich begrenzt; zeitlich: übermässig (OR 340a I), auf sechs Monate zu begrenzen ...Zum vollständigen Artikel

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