Wort-/Bildmarke "Geo Post" mit Marken der Deutschen Post nicht verwechselungsfähig

Eigener Leitsatz:

Die Wort-/Bildmarke "Geo Post" ist mit den Wortmarken "POST" und �Deutsche Post� sowie der Wort-/Bildmarke "Deutsche Post" mit Posthorn nicht verwechselungsfähig. Der Wortbestandteil "Post" stellt für die bezeichneten Dienstleistungen eine beschreibende Sachangabe dar, was die Kennzeichnungskraft der Marken schwächt. Der Verkehr nimmt zudem den Begriff in seiner Gesamtheit wahr, sodass keine Gefahr eines gedanklichen In-Verbindung-Bringens vorliegt. Der erforderliche Markenabstand gegenüber den Widerspruchsmarken wird jeweils gewahrt.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 08.04.2011

Az.: 26 W (pat) 65/04

In der Beschwerdesache � betreffend die IR-Marke 771 831 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 26. Januar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann, des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I. Mit einem am 11. Juli 2003 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangenen Schriftsatz ist Widerspruch erhoben worden gegen die für die Markeninhaberin seit dem 6. November 2001 mit Priorität vom 7 ...Zum vollständigen Artikel


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