NRW-Justiz hört weniger ab

In Nordrhein-Westfalen wurde im letzten Jahr weniger abgehört. Die Zahl der Ermittlungsverfahren mit Telekommunikationsüberwachung ist um fast 13 Prozent zurückgegangen. Zugleich stieg die Erfolgsquote bei der Gewinnung beweiskräftiger Erkenntnisse von 83,5 Prozent im Jahr 2009 auf jetzt rund 85 Prozent, teilte Justizminister Thomas Kutschaty heute in Düsseldorf mit.

"Bei schweren Straftaten ist die Telekommunikationsüberwachung nach wie vor ein unverzichtbares und effizientes Mittel, das die Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen mit hoher Erfolgsquote maßvoll einsetzen", erklärte der Minister. Nach seinen Angaben sank die Zahl der Überwachungen auf 458 (gegenüber 526 Verfahren im Jahr 2009).

Dies zeige, wie verantwortungsbewusst die Staatsanwaltschaften in NRW unter Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes mit diesem Ermittlungsinstrument umgingen, betonte Kutschaty. Das Verhältnis zur Gesamtzahl von 1.068 ...

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