Das Recht über den Denkmalschutz greift übermäßig das Eigentumsrecht an

Die Bürgerrechtsbeauftragte in Polen vertritt die Meinung, dass die polnischen Vorschriften über den Schutz der Denkmale übermäßige Pflichten auf ihre Eigentümer auferlegen, ohne ihre konkrete Situation zu berücksichtigen. Diese Vorschriften greifen desweiteren übermäßig die Eigentumsrechte an, so die Bürgerrechtsbeauftragte, welche sich diesbezüglich an den Minister für Kultur und Nationalerbe wandte. Gemäß Art. 5 des Gesetzes vom 23.07.2003 über den Schutz und die Pflege der Denkmale haben die Denkmaleigentümer die Pflicht, diese Denkmale zu pflegen. Das Gesetz nimmt keine Rücksicht darauf, warum die Eigentümer in konkreten Fällen der Pflegepflicht nicht nachgekommen sind, auch wenn diese Versäumnis durch höherrangige Gründe gerechtfertigt ist ...Zum vollständigen Artikel

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