Bundespatentgericht: ab-in-den-urlaub.de ist als Marke eintragungsfähig

Die Anmelderin betreibt mehrere Internetportale und beantragte beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de“. Eine Marke wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nur eingetragen, wenn keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Im Wesentlichen muss die Marke unterscheidungskräftig (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 Markengesetz) und sie darf nicht freihaltebedürftig sein (§ 8 Abs. 1 Nr. 2 Markengesetz). Wird eine Wortbezeichnung als Marke angemeldet, darf diese also nicht rein beschreibend für die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen sein. Viele Anmelder möchten beschreibende Bezeichnungen als Marke für sich schützen. Oftmals wird versucht, durch eine graphische Ausgestaltung der Marke die Schutzhindernisse zu überwinden. Die Anforderungen an die graphische Gestaltung sind allerdings gestiegen. Zusätzlich werden Waren oder Dienstleistungen beansprucht, die auf keinen Fall rein beschreibend sind, so dass die Marke jedenfalls (teilweise) zur Eintragung kommt. In einem aktuellen Fall hatte das Bundespatentgericht über diese die Anforderungen zu entscheiden.

I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim DPMA die Eintragung der Wort-/Bildmarke „ab-in-den-urlaub.de" als Marke unter anderem für Dienstleistungen aus dem Bereich der Reisebranche und die Dienstleistungen wie „Unternehmensverwaltung, Erziehung und Ausbildung“. Die Anmeldung erfolgt nicht als Wortmarke, sondern in einer grafischen Ausgestaltung. Die Wortfolge war in verschiedenen Farben abgebildet, ebenso die Zusätze „Suchen, buchen und verreisen“. Dazu wurden geringfügige gestalterische Elemente hinzugesetzt wie ein Ausrufezeichen. Das DPMA hat die Eintragung abgelehnt. Hiergegen wandte sich der Anmelder und legte – was die Dienstleistungen „Unternehmensverwaltung, Erziehung und Ausbildung“ betraf, Beschwerde zum Bundespatentgericht (BPatG) ein.

II. Die Entscheidung des BPatG Das BPatG hält die Marke „ab-in-den-urlaub ...

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