BGH: Urheberschutz für Spiele-Designs „bambinoLÜK”, „miniLÜK” und “pocketLÜK” bejaht

bambinoLÜK; Design: Westermann Lernspielverlag

Der Schutz von Spielumsetzungen ist seit Jahren ein Dauerbrenner und wurde von der Rechtsprechung bis hin zum Bundesgerichtshof (BGH) regelmäßig verneint. Das mussten in der Vergangenheit auch mehrfach Produktionsfirmen von Fernseh-Spielshows erfahren.

Anders nun die Entscheidung des BGH vom 1. Juni 2011: Die Klägerin bietet drei inzwischen umbenannte Lernspiele bestehend aus Übungsheften und einem Kontrollsystem basierend auf derselben Grundidee in den Varianten „bambinoM”, „miniM” und „pocketM” an. So besteht „bambinoM” aus einem transparenten, flachen Kunststoffkasten, in dem sechs quadratische Plättchen in zwei Reihen zu je drei Plättchen auf dafür vorgesehenen Feldern liegen. Die Plättchen zeigen auf der Vorderseite einfarbige, recht abstrakt gestaltete Symbole (Apfel, Blume, Auto, Haus, Ente und Herz) und auf der Rückseite ein Farbmuster aus vier zur Seite offenen Halbkreisen mit den Farben grün, rot oder blau. Zu dem Lernspiel gehören außerdem Übungshefte. Die Aufgabe des Anwenders besteht darin, die Plättchen je nach Aufgabenstellung einem bestimmten Feld zuzuordnen. Ist diese Zuordnung richtig vorgenommen, sind die Rückseiten der Plättchen so angeordnet, dass sich geschlossene, einfarbige Kreise ergeben.

Der auf Unterlassen und Schadenersatz verklagte Verlag hatte diese Spiele nachgeahmt.

Das OLG Köln als Vorinstanz hatte den Urheberschutz verneint. Der BGH rechtfertigt den Urheberschutz nun, weil es sich bei dem Lernspiel um eine Darstellung wissenschaftlicher Art handele. Eine solche setzte voraus, dass sie der Vermittlung von belehrenden oder unterrichtenden Informationen diene. Solche Informationen vermitteln die Spiele der Klägerin ...

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