OLG Hamm: “Pferdeäppel” und “Pferdeleckerli” - Zur Verwechselungsgefahr bei Marken für die gleichen (?) Waren

OLG Hamm, Urteil vom 24.05.2011, Az. I-4 U 216/10§ 14 Abs. 5, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

Das OLG Hamm hat entschieden, dass es zwischen der Marke “Warendorfer Pferdeäppel” und dem benutzten Zeichen “Warendorfer Pferdeleckerli” an der Verwechselungsgefahr fehlt. Der Senat eher nüchtern: “Als Ganzes unterscheiden sich die Begriffe ungeachtet des gemeinsamen Bestandteils “Pferde” aber in dreifacher Hinsicht nach Klang, Schriftbild und Wortsinn ganz erheblich.” Auch geschmacklich dürften nuancenhafte Unterschiede zu bemerken sein, was indes bei der Verwechselungsgefahr von Marken nicht zum Tragen kommt. Zum Volltext der Entscheidung:

Oberlandesgericht Hamm

Urteil

Die Berufung des Beklagten gegen das am 09. November 2010 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Bielefeld wird zurückgewiesen.

Der Beklagte trägt die Kosten der Berufung.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Dem Beklagten bleibt nachgelassen, die Zwangsvollstreckung durch den Kläger und den Drittwiderbeklagten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 Prozent des jeweils beizutreibenden Betrages abzuwenden, wenn nicht der Kläger und der Drittwiderbeklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in gleicher Höhe leisten.

Gründe

I.

Der Kläger betreibt in T eine Bäckerei und ein Café. Gemeinsam mit dem Drittwiderbeklagten, der Inhaber des in Warendorf liegenden Hotels “J” ist, stellt er seit Spätsommer 2009 eine Schokoladen-Trüffel-Spezialität her, die er mit “Warendorfer Pferdeleckerli” bezeichnet. Diese Pralinen vertreiben der Kläger und der Drittwiderbeklagte vor allem in Warendorf und über einen Produktkatalog im Internet. Über die mitwirkenden Patentanwälte I & I hat der Kläger die Wortmarke “Pferdeleckerli” für die Klasse 30 angemeldet ...

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