Warendorfer Pralinenstreit – oder: Pferdeäppel sind keine Pferdeleckerli

Warendorf ist eine kleine Stadt im Westfälischen. Aber sie ist wohl jedermann bekannt durch die jährlichen Hengstparaden des dort ansässigen Nordrhein-Westfälischen Landgestüts.

Und was machen in einer solchen kleinen, pferdeverrückten Stadt die örtlichen Cafes und Konfiserien? Sie benennen ihre Pralinencreationen als „Warendorfer Pferdeäppel“ oder als „Warendorfer Pferdeleckerli“. Logisch oder? Denn wer nascht nischt gerne frisch gelegte Pferdeäpfel? Und Leckerlis für die Pferde – die müssen einfach gut schmecken…

Da aber bei der Praline des Konkurrenten bekanntlich jede pferdevernarrte Freundlichkeit aufhört, mussten sich mit dem “Warendorfer Pralinenstreit” zuerst das Landgericht Bielefeld und dann auch noch das Oberlandesgericht Hamm beschäftigen.

Worum geht es? Der Beklagte vertreibt in seinem Warendorfer Geschäftslokal und über das Internet Pralinen unter der Bezeichnung „Warendorfer Pferdeäppel“. Er ist seit 2003 Inhaber der für Waren der Klasse 30 eingetragenen Wort-/Bildmarke „Warendorfer Pferdeäppel“.

Seit 2009 vertreibt der Kläger gemeinsam mit einem Hotelier in einem Betrieb und über das Internet eine Schokoladen-Trüffel-Spezialität, die mit „Warendorfer Pferdeleckerli“ bezeichnet ist.

Der Beklagte sah darin eine Verletzung seiner Marke und machte mit seiner Widerklage u. a. Unterlassungsansprüche gegen seine Konkurrenten geltend ...

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