Schallplattenverkauf: schnell kann´s gewerblich werden

Als alter Vinyl-Fan mit einem ganz ordentlichen Plattenschrank interessiert mich das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm zum Verkauf von mehreren Hundert Schellackplatten per Internetauktion. Das Gericht kam nämlich zu dem Schluss, dass das gewerblich sein muss. Aber es kommt, wie immer, auf den Einzelfall an: Der Streit entzündete sich an der Frage, ob der Plattenverkäufer als gewerblich Handelnder hätte Informationen z.B. über die Anbieterkennzeichnung und das Widerrufsrecht der Käufer erteilen müssen. Der Plattenverkäufer meinte, er habe nur seine private Plattensammlung auflösen wollen und eben nicht gewerblich (also planmäßig und dauerhaft) gehandelt. Ein gewerblicher Plattenverkäufer mahnte ab und wollte die Kosten hierfür erstattet haben. Wir befinden uns also im Wettbewerbsrecht. Tatsächlich kam der Beklagte mit dieser Auffassung auch zunächst durch - das erstinstanzliche Landgericht meinte, ein privates Handeln erkennen zu können. Das OLG Hamm jedoch sah das anders. Und es wies auf folgende Indizien für eine Gewerblichkeit hin: Innerhalb eines Monats wurden mehr als 500 Artikel angeboten, dabei waren manche Schallplatten wohl mehrfach vorhanden. Innerhalb von fast 3 Jahren gab es für den Plattenverkäufer über 850 Verkaufsbewertungen, also ca. 26 Bewertungen pro Monat. Das nimmt der Bundesgerichtshof als Zeichen für eine Gewerblichkeit (BGH, Urteil vom 30.04.2008, Aktenzeichen: I ZR 73/05 "Internet-Versteigerung III"; BGH, Urteil vom 04.12.2008, Aktenzeichen: I ZR 3/06 "Ohrclips"). Die Angebote waren bebildert und mit unterschiedlichen Startpreisen versehen. Der Schallplatten-Verkäufer hatte eingewandt, er habe nur seine private Sammlung verkauft. Das führt nämlich nicht zu einer Gewerblichkeit, weil eine solche Tätigkeit - wie beispielsweise eine Haushaltsauflösung oder eben die Auflösung einer Sammlung - nicht auf Dauer angelegt und planmäßig ist ...Zum vollständigen Artikel

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