Die Enercon-Lektion: Wie man in Indien und China Patent-Frustrationen vermeidet

(c) RainerSturm / PIXELIO (www.pixelio.de)

Der Schock für den deutschen Pionier der Windenergie, Enercon, war groß im Winter 2010/2011: Ein Indisches Gericht erklärte zwölf Enercon-Patente – angeblich mangels Innovation – für nichtig und bezweifelte auch die Rechtsgültigkeit weiterer sieben Patente. Kernkomponenten der Enercon-Technologie waren auf dem indischen Markt mit einem Mal völlig ungeschützt vor Nachahmern – eine Situation, die einer Enteignung gleichkommt.

Die Wogen haben sich seitdem wieder ein wenig geglättet, und der Enercon-Eklat hat bisher dem Interesse westlicher Unternehmen an Asien keinen merklichen Abbruch getan. Was auch nicht sein muss – solange man sich gewisser Gefahren bezüglich Patentschutzes bewusst ist und dementsprechend vorsorgt.

Sowohl Indien als auch China haben sich in den letzten Jahren dafür stark gemacht, für den Bereich des Klimaschutzes Ausnahmen vom internationalen System des Patentschutzes durchzusetzen – entsprechend der „Doha Declaration“ für pharmazeutische Produkte. Dabei war der Plan, einen auf Zwangslizenzen basierenden Technologietransfer in die Wege zu leiten, um so international Klimaschutzziele erreichen zu können – die ja immerhin auch dem allgemeinen Interesse und zum Schutz der Weltbevölkerung dienen.

Auch wenn in der Welthandelsorganisation (WTO) und auch in Kopenhagen 2009 beim UN-Klimagipfel die notwendige Unterstützung dafür fehlte und eine solche Regelung nicht aufgenommen wurde, so scheint sich die generelle Einstellung zu Patentschutz für Erneuerbare-Energie-Technologien bei diesen Ländern nicht geändert zu haben: Beide verfolgen scheinbar auch so ihren Plan des Technologietransfers.

In Indien, wie Enercon erleben musste, scheint dies hauptsächlich über die Rechtssprechung zu geschehen. Sicherlich gab und gibt es immer noch Gerüchte, die von korrupten Richtern sprechen und von Konkurrenten, die diese bezahlen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK