Das Schuldverhältnis

Alle reden von Schulden, wir machen welche, scheint das Motto kleiner und großer Marktteilnehmer moderner Zeiten zu sein.

Das zweite Buch des BGB umfasst das Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 bis 853 BGB). Der Begriff des Schuldverhältnisses gehört zu den Grundbegriffen des BGB, es liegt immer dann vor, wenn eine Person einer anderen etwas schuldet, nach § 241 Abs.1, Satz 1 BGB ist der Gläubiger kraft eines Schuldverhältnisses berechtigt, vom Schuldner eine Leistung zu fordern. Schuldverhältnisse entstehen durch Vertrag oder Gesetz (vgl. Einführung zum BGB, Beck-Texte im dtv, XVII).

Schuldner Schlumpi hat sich schon vor Monaten von Gläubiger Goldi einen Mercedes gekauft und im Besitz, diesen aber noch nicht vollständig bezahlt. Goldi hat Vertrauen, das braucht ein Geschäftsmann schließlich, außerdem ist das Gesetz auf seiner Seite. Das Schuldverhältnis zwischen ihm und Schlumpi besteht noch, denn es erlischt erst, wenn die geschuldete Leistung an den Gläubiger bewirkt wird, § 362 Absatz 1 BGB.

Schlumpi ist inzwischen pleite und glaubt auch, das Gesetz sei auf seiner Seite, denn in § 275 Absatz 1 BGB hat er gelesen, dass der Anspruch auf die Leistung ausgeschlossen ist, soweit diese für den Schuldner oder jedermann unmöglich ist. Er denkt, prima, ich kann unmöglich bezahlen, der Mercedes ist mein, denn ich fahre ihn ja schon. Schlumpi hat zwei Grundsätze des Bürgerlichen Rechts vergessen. 1. Verträge müssen erfüllt werden! Pacta sunt servanda! 2. Geld hat man zu haben! § 275 (1) BGB nützt nur dem Schuldner der Sachleistung. Schlumpi ist aber Schuldner der Geldleistung und Goldi hat seht vor dem Problem, sein Geld von jemandem zu fordern, der keines mehr hat.

Schlumpi denkt, bin ich weg, sind es auch die Schulden und verlegt seinen Wohnsitz nach Unbekannt. Er verdrängt, dass Geldschulden sog. Bringschulden bzw. Schickschulden sind, § 270 BGB ...

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