Pferdeäppel vs. Pferdeleckerli – Der Warendorfer Pralinenstreit

click@Bild 4 Cartoon“We are too different“

Rosshändler hatten bekanntlich nicht selten unter Viehhändlern nicht den besten Ruf, der Begriff des Rosstäuschers kommt nicht von ungefähr. Kern des Streits im Handelsgeschehen, wo eigentlich der Handschlag und damit ein Vertrauensbonus Käufe besiegelte, war dann meist die Frage, ob der Käufer das erhielt, was er zu kaufen vereinbart oder geglaubt hatte oder ob und mit welchem Tricks eine andere oder bessere Ware vorgekaukelt wurde, als der Käufer dann tatsächlich erhielt . Nicht völlig fern von eben dieser Frage, nämlich ob und welches Produkt ein Käufer ( sei es der örtliche oder überörtliche Verbrauchermarkt) bei möglicherweise verwechselbar ähnlichen Namen kaufen möchte – könnte man also sagen – liegt auch der Streit zweier Warendorfer und ihrer Pferdeäppel bzw Pferdeleckerli. Allerdings auf dem Spielfeld der Süßwaren, genauer gesagt: der Pralinenherstellung. Ein Fall, den nun der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat mit jetzt veröffentlichtem Urteil vom 24.05.2011 [Urteil vom 24.05.2011, I-4 U 216/10] entschied. Die Parteien sind Konkurrenten auf dem Süßwarenmarkt. Der Beklagte vertreibt in seinem Geschäftslokal und über das Internet Pralinen unter der Bezeichnung „Warendorfer Pferdeäppel“. Er ist seit 2003 Inhaber der für Waren der Klasse 30 eingetragenen Wort-/Bildmarke „Warendorfer Pferdeäppel“. Seit 2009 vertreibt der Kläger gemeinsam mit einem Hotelier in einem Betrieb und über das Internet eine Schokoladen-Trüffel-Spezialität, die mit „Warendorfer Pferdeleckerli“ bezeichnet ist. Der Beklagte sah darin eine Verletzung seiner Marke und machte mit seiner Widerklage u. a ...

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