KG: Lügendetektor auch im FG-Verfahren kein zulässiges Beweismittel

Der BGH hatte den Lügendetektor schon 1954 aus dem Strafverfahren verbannt (1 StR 578/53, BGHSt 5, 332 ff.) und diese Entscheidung im Jahre 1998 ( BGHSt 44, 308 = FamRZ 1999, 587) noch einmal bestätigt. Im Jahr 2003 lehnte er seine Verwendung auch für den Zivilprozess ab ( BGH Beschluß vom 24. 6. 2003 - VI ZR 327/02= FamRZ 2003, 1379 = NJW 2003, 2527). Von den Instanzgerichten wandte sich das LG Bremen im Jahr 2001 ( 28.05.01 = 5 UF 70/00) gegen seine Verwendung in einem Sorgerechtsverfahren. Nun zeigte das Kammergericht ( Beschluss vom 11.10.2010, Az. 19 WF 136/10 = FamRZ 2011, 839) dem Polygrafen für das Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit insgesamt die rote Karte. Beim Lügendetektor werden eine Vielzahl körperliche Reaktionen auf dem Probanden gestellte Fragen aufgezeichnet. Anhand der Unterschiede bei den Reaktionen soll festgestellt werden können, ob der Proband auf eine Frage die Unwahrheit sagt oder nicht. Insbesondere beim Vergleichsfragentest werden dem Probanden drei Fragen gestellt, die das Beweisthema direkt betreffen (z.B. "Haben Sie Ihre Tochter geschlagen?"'). Die Reaktionen auf diese drei Fragen werden in Relation zu vier Vergleichsfragen gesetzt, die zu einer ähnlichen Thematik gestellt werden ("Finden Sie körperliche Strafen für Kinder in Ordnung?") ...Zum vollständigen Artikel

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