Der Steinbruch und die Grundstückseigentümer

Ein Grundstückseigentümer wird durch die bergrechtliche Bewilligung zur Gewinnung des Bodenschatzes (noch) nicht in seinen Eigentumsrechten verletzt.

Keinen Erfolg hatten daher drei Grundstückseigentümer aus Hohendubrau/Landkreis Görlitz mit ihren Klagen auf Verpflichtung des Sächsichen Oberbergamts, die einem Bergbauunternehmen erteilte Bewilligung zum Gesteinsabbau auf ihren Flächen zu widerrufen, das Verwaltungsgericht Dresden wies ihre ab.

Das Sächsische Oberbergamt erteilte 1996 der Rechtsvorgängerin des im Verfahren beigeladenen Bergbauunternehmens die bis Ende 2016 befristete Bewilligung, südöstlich des Ortsteils Gebelzig Gesteine zur Herstellung von Schotter und Split aufzusuchen und zu gewinnnen. Dagegen wandten sich die Kläger als Eigentümer landwirtschaftlcher Grundstücke, die teilweise im Bereich des geplanten Abbaufeldes »Gebelzig 2« liegen. 2008 stellten sie gegenüber dem Oberbergamt den Antrag, die erteilte Bewilligung zu widerrufen, weil das Bergbauuternehmen nicht rechtzeitig bis Oktober 1997 einen Betriebsplan vorgelegt habe. Nach erfolgloser Durchführung des Ausgangs- und Widerspruchsverfahrens verfolgten die Kläger ihr Begehren mit der vorliegenden Klage weiter. Sie machten insbesondere geltend, dass es sich bei den fraglichen Gesteinen nach zwischenzeitlich eingetretenen Rechtsänderungen nicht mehr um »bergfreie« Bodenschätze handele. Diese würden daher mit Wegfall der erteilten Bewilligung Teil ihres Grundeigentums ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK